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Was zählt als Konkurrenz?

Gefragt von: Hermann Kern  |  Letzte Aktualisierung: 29. August 2022
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Um eine Konkurrenztätigkeit handelt es sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer in seiner Freizeit innerhalb des Geschäftszweiges des Arbeitgebers aktiv ist. Allerdings gilt das Wettbewerbsverbot nur dann, wenn sich die Aktivität maßgeblich auf den Erfolg des Konkurrenzunternehmens auswirkt.

Was gilt als Konkurrenz?

Die Konkurrenztätigkeit: Jede Tätigkeit, die in dem gleichen Geschäftsfeld angesiedelt ist, das auch ihr Arbeitgeber besetzt, macht Ihrem Arbeitgeber Konkurrenz. Ein weiteres wichtiges Kriterium ist ebenfalls, dass der Arbeitnehmer für diese Tätigkeit bezahlt wird.

Wann greift Wettbewerbsverbot?

Wettbewerbsverbot im Arbeitsverhältnis

Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses untersagen die arbeitsvertraglichen Treuepflichten dem Arbeitnehmenden, seinem Arbeitgeber Konkurrenz zu machen oder in irgendeiner Form seine Interessen zu gefährden. Das Wettbewerbsverbot gilt entsprechend den §§ 60 ff.

Was fällt unter Wettbewerbsverbot?

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist also eine vertragliche Vereinbarung, mit der sich der Arbeitgeber das Unterlassen von Wettbewerb für eine bestimmte Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses "erkauft".

Wann mache ich meinem Arbeitgeber Konkurrenz?

Nimmt der Arbeitnehmer während seines Arbeitsverhältnisses eine Tätigkeit auf, die er auch beim Arbeitgeber ausführt, handelt es sich um eine Konkurrenztätigkeit. Dadurch macht der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Konkurrenz, weil eine Wettbewerbssituation mit ihm entsteht.

KONKURRENZ für JUSTIN!

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Bei welchen Arbeitnehmern ist eine Konkurrenzklausel im Arbeitsvertrag gültig?

Die Konkurrenzklausel kommt nicht bei jeder Beendigungsart des Dienstverhältnisses zum Tragen, sondern ausschließlich bei: Arbeitnehmerkündigung. berechtigter Entlassung. einem unberechtigten vorzeitigen Austritt.

Wie kann man ein Wettbewerbsverbot umgehen?

Kann man das Wettbewerbsverbot umgehen? Erfüllt die Vereinbarung des Wettbewerbsverbots alle gesetzlichen Vorgaben, lässt sie sich nicht umgehen. Nur wenn die Klauseln unwirksam sind oder der Arbeitgeber freiwillig darauf verzichtet, entfallen die Verpflichtungen.

Was ist Wettbewerbstätigkeit?

Während eines Arbeitsverhältnisses (Gesetzliches Wettbewerbsverbot) Während des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen.

Was ist die Treuepflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber?

Die Treuepflicht ist die Pflicht des Arbeitnehmers, seine Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis so zu erfüllen, seine Rechte so auszuüben und die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen so zu wahren, wie dies von ihm nach Treu und Glauben billigerweise verlangt werden kann.

Ist ein Wettbewerbsverbot rechtens?

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nur mit Karenzzahlung

Sie muss mindestens 50 Prozent der vorherigen vertragsgemäßen Leistungen betragen. Andernfalls ist die Klausel unwirksam. Für den Arbeitgeber will es also gut überlegt sein, ob er einem Angestellten eine Konkurrenzschutzklausel auferlegen will.

Wer hat Wettbewerbsverbot?

Wettbewerbsverbot des GbR- und OHG-Gesellschafters. § 112 HGB enthält ein gesetzliches Wettbewerbsverbot für die Gesellschafter einer OHG. Es ist nicht nur die geschäftliche Betätigung im Handelszweig der Gesellschaft, sondern auch die Beteiligung an einer gleichartigen Handelsgesellschaft untersagt.

Was ist ein Abwerbeverbot?

Das Abwerbeverbot tritt häufig flankierend neben vertragliche Wettbewerbsverbote oder „Kundenschutzklauseln″. Derartige Regelungen sollen beispielsweise beim Unternehmenskauf gewährleisten, dass der Veräußerer nach der Transaktion nicht in Wettbewerb zu dem veräußerten Unternehmen tritt.

Kann Arbeitgeber auf Wettbewerbsverbot verzichten?

Der Arbeitgeber kann auch vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 75 a HGB auf das Wettbewerbsverbot verzichten. Er muss diesen Verzicht allerdings schriftlich erklären. Dabei kann er den Verzicht zusammen mit einer Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag verbinden.

Was ist Verletzung der Treuepflicht?

Verstoß gegen die Treuepflicht

‌Verstößt ein Arbeitnehmer gegen die Treuepflicht, verletzt er damit seine vertraglichen Nebenpflichten. In Folge dessen kann der Arbeitgeber dem Mitarbeiter eine Abmahnung erteilen. In vielen Fällen ist auch eine verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt.

Wann kann ich fristlos gekündigt werden?

Wann ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt? Gemäß § 626 BGB ist eine fristlose Kündigung möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, wegen dem es dem Kündigenden nicht zugemutet werden kann, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fortzusetzen.

Was ist ein außerordentlicher Kündigungsgrund?

Die außerordentliche Kündigung ist ausnahmsweise erlaubt, wenn folgende Punkte zusammenkommen: Es muss einen schwerwiegenden Grund für die sofortige Beendigung des Arbeitsverhältnisses geben. Der Grund muss so wichtig sein, dass es dem Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ist, auch nur die Kündigungsfrist abzuwarten.

Wo steht Wettbewerbsverbot?

Das gesetzliche Wettbewerbsverbot wird durch § 60 Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Vertragliche Wettbewerbsverbote werden auch non-compete clause oder NCC genannt. Sie müssen in einem Arbeits- oder Dienstvertrag festgehalten werden und erweitern oder mindern das gesetzliche Wettbewerbsverbot.

Was ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers?

Fürsorgepflicht: Definition

Arbeitgeber sind im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses verpflichtet, Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers zu schützen. Darunter fallen zum Beispiel der Schutz vor Unfällen, ein gut ausgestatteter Arbeitsplatz und ein fairer Umgang miteinander.

Was ist ein nachträgliches Wettbewerbsverbot?

In einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart, dass dieser seine Tätigkeit weder für Konkurrenzunternehmen noch auf eigene Rechnung im gleichen Tätigkeitsbereich wie der Arbeitgeber ausüben darf.

Wie hoch ist die karenzentschädigung?

Die Karenzentschädigung ist die gesamte oder anteilige Vergütungsfortzahlung für die Dauer des Wettbewerbsverbots. Grundlage der Berechnung ist die zuletzt bezogene Vergütung des Arbeitnehmers vor seinem Ausscheiden. Die minimale Höhe der Karenzentschädigung liegt bei 50% der zuletzt bezogenen Vergütung (§ 74 Abs.

Unter welchen Voraussetzungen darf ein Angestellter auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses seinem bisherigen Arbeitgeber keine Konkurrenz machen?

Unmittelbar mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet die Pflicht des Arbeitnehmers, nicht mit seinem bisherigen Arbeitgeber in Konkurrenz stehen zu dürfen. Der Arbeitnehmer kann deshalb in der Regel sofort bei einem Wettbewerber einen Job annehmen oder sich in derselben Branche selbstständig machen.

Welche Regelungen sind hierbei zu beachten Kündigungsfrist konkurrenzklausel?

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Es kann allerdings weiterhin ein Konkurrenzverbot bestehen. Dazu müssen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer eine entsprechende Vereinbarung getroffen haben, in der die maximale Dauer von zwei Jahren nicht überschritten werden darf. Eine einseitige Vereinbarung ist unwirksam.

Unter welchen Voraussetzungen ist eine konkurrenzklausel gültig?

Das monatliche Entgelt muss bei Beendigung brutto 3.780 Euro (2022) übersteigen, damit die Konkurrenzklausel wirksam ist. Das Entgelt in diesem Fall umfasst Lohn oder Gehalt sowie den Durchschnitt der sonstigen unregelmäßigen Entgeltbestandteile wie zum Beispiel Überstunden, Zulagen oder Provisionen.

Wie lange gilt konkurrenzklausel?

Das Gesetz erlaubt Konkurrenzklauseln höchstens bis zu einem Jahr nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Das Gesetz verbietet Beschränkungen, die praktisch einem Berufsverbot gleich kommen. Ob die Konkurrenzklausel zur Anwendung kommt oder nicht, hängt davon ab, wie das Arbeitsverhältnis endet.

Was ist eine wettbewerbsklausel?

Begriff. Vereinbarung, i.d.R. zwischen dem Unternehmer und seinen Angestellten (aber auch mit Gesellschaftern, Handelsvertretern, Geschäftsführern einer GmbH etc.), die den Unternehmer vor Wettbewerb nach Beendigung des Dienstverhältnisses schützen soll (während des Dienstverhältnisses Wettbewerbsverbot).