Was kostet ein Patent auf einen Namen?

• Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
• Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Wie teuer ist ein EU Patent?

Kosten für die Patentanmeldung in der EU

Anmeldegebühr: 120€ Recherchegebühr: 1.300€ Benennungsgebühr: 585€ Prüfungsgebühr: 1.635€

Wie lange dauert es ein Patent zu bekommen?

Das Erteilungsverfahren für deutsche Patente sieht eine inhaltliche Prüfung der Erfindung vor. Im Schnitt dauert das Erteilungsverfahren drei Jahre, sofern keine Anträge auf Verlängerung der Fristen gestellt werden.

Was kostet eine Wortbildmarke?

Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, kostet mindestens 290 Euro bei elektronischer Anmeldung. Zusätzliche Kosten fallen an für die Erweiterung der Schutzklassen (je 100 Euro) und die Verlängerung der Schutzzeit (750 Euro).

Kann man eine Marke als Privatperson anmelden?

Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.

Wo kann ich sehen ob ein Name patentiert ist?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Wie viel kostet die Registrierung einer Marke?

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung).

Wie kann ich meinen Künstlernamen schützen?

Den Künstlernamen als Marke eintragen lassen

Dem können Sie entgegenwirken, indem Sie Ihren Künstlernamen beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen und markenrechtlich schützen lassen.

Was ist ein geschützter Name?

Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte.

Wie lange ist ein Patent gültig?

Erfindung ist 20 Jahre geschützt

Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers. Ein erteiltes Patent wirkt maximal zwanzig Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen. Es gibt jedoch Ausnahmen für Arznei- und Pflanzenschutzmittel.

Ist ein Patent weltweit gültig?

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.

Wie viel kann man mit einem Patent verdienen?

Als Patentsachbearbeiter/in können Sie ein Durchschnittsgehalt von 42.800 € erwarten. Die Gehaltsspanne als Patentsachbearbeiter/in liegt zwischen 35.500 € und 50.700 €.

Kann ich ein Patent auf eine Idee anmelden?

Wann sollte man Patent anmelden?

Sind technische Erfindungen neu und lassen sich gewerblich anwenden, können Sie diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zum Patent anmelden. Durch dieses Vorgehen erhalten Sie das Recht zur alleinigen Benutzung und gewerblichen Verwertung Ihrer Erfindung.

Was ist der Unterschied zwischen Gebrauchsmuster und Patent?

Weitere Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster bestehen in der maximalen Laufzeit (Patent 20 Jahre, Gebrauchsmuster 10 Jahre, jeweils ab Anmeldetag) und darin, dass mit einem Gebrauchsmuster keine Verfahren geschützt werden können.

Wie registriere ich einen Namen?

Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.

Was bringt eine Wortmarke?

Viele Produktnamen sind als Wortmarke geschützt. Wenn Sie Waren oder Dienstleistungen so kennzeichnen möchten, dass sie unverkennbar mit Ihrem Unternehmen in Verbindung gebracht werden, kann eine Marke angebracht sein. Mit einer solchen lässt sich auf einfache Weise eine eindeutige Zuordnung herstellen.

Was heißt das kleine R im Kreis?

Das R im Kreis stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und weist darauf hin, dass eine Marke beim US-amerikanischen Markenamt, dem USPTO, eingetragen ist. Durch die Verwendung des Symbols ® wird der Marke der volle Markenschutz bestätigt.