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Welche Hygieneartikel sind vom Umtausch ausgeschlossen?

Gefragt von: Albin Hinz  |  Letzte Aktualisierung: 23. August 2022
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Hierunter fallen freiverkäufliche Arzneimittel, Medizinprodukte, Fertiggerichte, Kosmetik- und Hygieneartikel, die bei Lieferung versiegelt sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Kann man Hygieneartikel zurückgeben?

Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Welche Produkte darf man nicht zurückgeben?

Stimmt es oder stimmt es nicht?
  • Reduzierte Produkte kann man nicht zurückgeben.
  • Auch beim Kauf gebrauchter Produkte gilt die zweijährige Gewährleistung.
  • Ohne Kassenbon kein Umtausch.
  • Benutzte Matratzen können zurückgegeben werden.

Welche Artikel sind von der Rückgabe ausgeschlossen?

In einigen gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen kann das Widerrufsrecht jedoch vom Händler ausgeschlossen werden (§ 312g Abs. 2 BGB) .
...
3 BGB wird also durch das Coronavirus nicht beeinflusst.
  1. Kosmetikartikel. ...
  2. Kontaktlinsen. ...
  3. Nasen-Stent (Medizinprodukte) ...
  4. Arzneimittel. ...
  5. Matratzen. ...
  6. WC-Sitze. ...
  7. Erotikspielzeug. ...
  8. Körperschmuck.

Sind Medizinprodukte vom Umtausch ausgeschlossen?

Januar 2014 hat das Amtsgericht Köln entschieden, dass Medizinprodukte nicht zwangsläufig unter die gesetzlich normierten Ausnahmeregelungen zum Widerrufsrecht zu fassen sind. Unter anderem ging es um die Rücksendung bei ungeeigneten sowie schnell verderblichen Produkten.

Hygieneartikel – gibt es ein Widerrufsrecht?

25 verwandte Fragen gefunden

Was gilt als Hygieneartikel?

B. hat das OLG Koblenz am 9.2.2011 – Az. 9 W 680/10) entschieden, dass Bekleidung nicht zu Hygieneartikeln gehört, auch nicht Unterwäsche und Bademode, d. h., dass beim Kauf eines BHs ein Widerrufsrecht besteht. Ein Widerrufsrecht besteht auch bei Kauf von Bettwäsche!

Sind Strümpfe Hygieneartikel?

Und das kann auch bei anderen Kleidungsstücken passieren, etwa Unterwäsche, Strumpfhosen oder Schlafanzügen. Denn viele Anbieter sehen diese Teile ausdrücklich als Hygiene-Artikel an. Das zeigte eine Umfrage der Verbraucherzentrale NRW bei 20 großen Textilshops. Jeder zweite arbeitete mit dieser Kategorie.

Wann gilt kein Rückgaberecht?

Bei Nichtgefallen: Waren umtauschen oder zurückgeben

Ein grundsätzliches gesetzliches Rückgaberecht oder Umtauschrecht gibt es nicht – zumindest nicht für Waren, die im Laden gekauft wurden und keine Mängel aufweisen.

Wann gilt das Rückgaberecht nicht?

Regelung im Einzelhandel / Ladenkauf

Der stationäre Handel sieht kein gesetzliches Rückgaberecht vor. Wenn die Ware also keinen Mangel aufweist, ist es eine rein freiwillige Leistung des Händlers, diese wieder zurückzunehmen und das Geld zu erstatten, bzw. einen Umtausch vorzunehmen.

Kann man jedes Produkt zurückgeben?

In Onlineshops haben Kunden grundsätzlich das Recht, die Ware bis zu 14 Tage nach dem Kauf ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Sie als Händler müssen Ihre Kunden deutlich auf ihr Widerrufsrecht hinweisen. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, aus Kulanz ein weitergehendes Umtausch- und Rückgaberecht zu gewähren.

Ist der Einzelhandel zum Umtausch verpflichtet?

Grundsätzlich gilt: Mit der Bezahlung an der Kasse und der Aushändigung der Ware ist der Kaufvertrag wirksam abgeschlossen. Im Ladengeschäft gibt es daher weder Widerrufs- noch Rücktrittsrecht. Eine Rücknahmepflicht oder eine Umtauschpflicht existiert in Deutschland generell nicht.

Kann man ein benutztes Gerät zurückgeben?

Aktuell gibt es für “benutzte Ware” keine Ausnahme vom Widerrufsrecht. Dem Händler steht im Fall der Rücksendung von benutzter Ware lediglich ein Anspruch auf Zahlung von Wertersatz zu.

Kann man Ausgepackte Sachen wieder zurückgeben?

Manche Händler behaupten, dass das Widerrufsrecht des Kunden entfalle, wenn er die Ware nicht in der Originalverpackung zurückschicke. Das stimmt nicht (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Az. 1 U 127/05). Der Händler kann den Kunden zwar bitten, die Ware in der Originalverpackung an den Kunden zurückzuschicken.

Kann Unterwäsche umgetauscht werden?

Aus hygienischen Gründen sind gekaufte Unterwäsche, Bikinis, Badeanzüge und Ohrringe meist von der Rückgabe ausgeschlossen bzw. können nur dann vom Käufer umgetauscht werden, wenn das Sicherheitssiegel im Slip (bei Unterwäsche und Bademode) noch vorhanden ist.

Kann man Handtücher zurückgeben?

Betten, Kopfkissen und geöffnete Bettwäsche sind von Umtausch und Rückerstattung ausgeschlossen. Bereits gebrauchte oder gewaschene Bettwäsche, Handtücher und Bademäntel sind ebenfalls von der Rücksendung ausgeschlossen. Artikel, bei denen die Verkaufsverpackung die Hygiene oder die Haltbarkeit sicherstellt.

Was sind versiegelte Hygieneartikel?

Beispiele für eine Versiegelung von Hygieneartikel sind z.B. die Folie im Schritt von Unterwäsche, die Aluverpackung in einer Cremedose oder Laschen von Flaschen auf Milchpackungen etc. Nicht darunter fallen Artikel, die der Händler reinigen und wieder verkaufen kann, z.B. Unterwäsche.

Habe ich immer ein Rückgaberecht?

In der Regel bieten alle Geschäfte schon aus Imagegründen ein 14 Tage Rückgaberecht an. Bei Käufen via Internet oder Katalog hingegen hat der Kunde ein gesetzlich festgeschriebenes Recht auf Widerruf. Die Frist beträgt 14 Tage.

Wann muss ein Verkäufer die Ware zurücknehmen?

Entgegen der gängigen Auffassung müssen Einzelhändler gekaufte Artikel nicht zurücknehmen, wenn sie nicht gefallen. Erstattet ein Verkäufer den Kaufpreis eines Artikels oder stellt er einen Gutschein aus, so tut er dies aus Kulanz. Ist die Ware mangelhaft, haben Verbraucherinnen und Verbraucher weitreichende Rechte.

Wann hat man 14 Tage Recht auf Rückgabe?

Ein Widerrufsrecht haben Sie nur bei Haustür- und Fernabsatzgeschäften. Beim Kauf im Laden können Sie die Ware nur zurückgeben, wenn der Händler sich freiwillig dazu bereit erklärt. Die Frist für den Widerruf beträgt 14 Tage und beginnt am Tag nach Vertragsschluss oder wenn Sie die Ware komplett erhalten haben.

Kann man Strümpfe umtauschen?

Kein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen

Gekauft ist gekauft! Es gibt kein generelles Rückgaberecht. Ein Händler muss einmal verkaufte Ware nicht zurücknehmen.

Können Socken umgetauscht werden?

Viele Händler sind allerdings kulant und bieten freiwillig einen Umtausch oder eine Rücknahme an. „Damit es nicht zu bösen Überraschungen kommt, ist es empfehlenswert, sich vorab nach den Rücknahmebedingungen des jeweiligen Geschäfts zu erkundigen“, rät Wolfgang Müller.

Ist Bettwäsche ein Hygieneartikel?

Das OLG Koblenz hat beschlossen, dass Bekleidung nicht zu Hygieneartikeln gehört, auch nicht Unterwäsche oder Bademode. Übrigens, das gilt auch für Bettwäsche!

Ist ein Ohrring ein Hygieneartikel?

Körperschmuckteile sind dafür bestimmt, unmittelbar in der menschlichen Haut befestigt zu werden. Aus Gründen der Hygiene ist es für Käufer insofern kaum denkbar, sich bereits gebrauchte Piercings, Ohrringe oder sonstige Schmuckteile einzusetzen.

Ist ein Glätteisen ein Hygieneartikel?

Ein Haarglätter zählt zu Hygieneartikel , und die sind vom Umtausch ausgeschlossen!

Ist ein Kissen ein Hygieneartikel?

Bettwaren sind Hygieneartikel und unterliegen der Hygieneverordnung. Aus diesem Grund werden keine beschlafenen / gebrauchten Bettwaren zurückgenommen. Die Rückgabe muss im Originalzustand erfolgen.

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