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Was ist der Unterschied zwischen Nebenleistungen und besondere Leistungen?

Gefragt von: Herr Prof. Dr. Christoph Heinemann B.Sc.  |  Letzte Aktualisierung: 29. August 2022
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Wie sich aus der DIN 18299 ff. ergibt, ist z.B. das Einrichten und Räumen der Baustelle unabhängig von Umfang und Kosten als Nebenleistung zu qualifizieren. Demgegenüber sind „Besondere Leistungen“ nur dann vom Vertrag mitumfasst, wenn sie in der Leistungsbeschreibung gesondert erwähnt sind.

Was bedeutet besondere Leistung?

Besondere Leistungen sind Leistungen, die nicht zur vertraglich geschuldeten Leistung gehören, es sei denn, dies wurde gesondert vereinbart (siehe VOB/C; allgemeinen technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV; siehe dort) DIN 18299 Abschnitt 4.2).

Was versteht man unter Nebenleistungen?

Nebenleistungen sind solche Leistungen, die entsprechend § 9 Nr. 13 VOB/A auch ohne ausdrückliche Erwähnung im Vertrag zwangsläufig zur vertraglichen Leistung gehören, da sie laut gewerblicher Verkehrssitte als untrennbar von der Hauptleistung betrachtet werden müssen.

Welche Leistungen gehören zu den Nebenleistungen?

Nebenleistungen sind Leistungen, die auch ohne Erwähnung im Vertrag zur vertraglichen Leistung gehören (vgl.
...
Nebenleistungen
  • Einrichten und Räumen der Baustelle,
  • Vorhalten der Baustelleneinrichtung,
  • Liefern der Betriebsstoffe,
  • Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen,
  • Befördern aller Stoffe und Bauteile u. a.

Was sind besondere Leistungen nach VOB C?

Bauzäune, Schutzgerüste, Hilfsbauwerke, Beleuchtungen, Leiteinrichtungen. Bereitstellen von Teilen der Baustelleneinrichtung für andere Unternehmen oder deren Auftraggeber. Leistungen für besondere Maßnahmen aus Gründen des Umweltschutzes, der Landes- und Denkmalpflege.

Kenne Deine besonderen Leistungen in der VOB/C und was diese mit den HOAI Leistungsphasen zu tun hat

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Sind Nebenleistungen zu vergüten?

Nebenleistungen sind grundsätzlich nicht extra vergütungspflichtig. Es kommt dabei nicht darauf an, ob sie im Vertrag extra aufgeführt sind oder nicht. Wenn die Leistungen nach der VOB/C als Nebenleistung beschrieben sind, empfiehlt es sich nur ausnahmsweise, die Vergütungspflicht im Vertrag noch einmal zu regeln.

Sind besondere Leistungen zu vergüten?

Fazit: Es ist ein unter Bauunternehmern weit verbreiteter Irrtum, das Besondere Leistungen im Sinne der VOB/C auch stets gesondert zu vergüten seien. Tatsächlich hat nach der ständigen Rechtsprechung des BGH die Auslegung des Vertrages stets Vorrang.

Was bedeutet zusätzliche Leistungen?

Zusätzliche Leistungen hat ein Bauunternehmen als Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers (AG) mit auszuführen, wenn sein Unternehmen: auf die geforderte Leistung eingerichtet und. die zusätzliche Leistung für die Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich ist.

Ist die Baustelleneinrichtung eine Nebenleistung?

Die Baustelleneinrichtung (BE) gilt mit Bezug auf die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) in der VOB/C (DIN 18299, Abschnitt 4.1) dem Grunde nach als Nebenleistung, die auch ohne Erwähnung im Leistungsverzeichnis (LV) zur vertraglichen Leistung gehört.

Was steht in der VOB Teil C?

Die VOB/C ist einer von drei Teilen der VOB, der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Die VOB/C enthält die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (genannt ATV). Die allgemeinen Regelungen für „Bauarbeiten“ jeder Art finden sich in der ATV DIN 18299.

Sind Revisionsunterlagen Nebenleistungen?

Rechtzeitig vor der Abnahme hat der AN dem AG detaillierte Revisionsunterlagen zur Prüfung zu übergeben. Darüber hinaus wurden die im Vertrag enthaltenen Nebenleistungen, die separat zu vergütenden Besonderen Leistungen sowie die Regularien für die Abrechnung angepasst und ergänzt.

Was ist eine ATV DIN?

Die Definition für Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen ist in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) in Form von DIN (Deutsches Institut für Normung)-Vorschriften festgelegt.

Wer muss Kernbohrungen Anzeichnen?

Zu beachten

Das Anzeichnen / Einmessen von Bohrungen/Schnittkanten geschieht durch den Auftraggeber von Beginn der Arbeiten. Bei Beschädigungen von nicht sichtbaren Leitungen, Rohre, etc.

Was sind besondere Leistungen nach HOAI?

3 Satz 1 HOAI unterscheidet zwei Gruppen von Besonderen Leistungen: Be- sondere Leistungen, die zu den Grundleistungen hinzutreten, und Besondere Leistungen, die Grundleistungen ersetzen.

Was sind HOAI Grundleistungen?

Grundleistungen umfassen als Architekten- und Ingenieurleistungen für seit 1. Januar 2021 begründete Vertragsverhältnisse nach § 3 Abs. 1 in der novellierten HOAI jene „Leistungen, die regelmäßig im Rahmen von Flächen-, Objekt- oder Fachplanungen auszuführen sind.

Was ist eine besondere Lernleistung im Abitur?

Die besondere Lernleistung bietet Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, freiwillig und über den Unterricht hinaus einen besonderen Begabungs- und Interessenschwerpunkt zu verfolgen, sodass ihre wissenschaftspropädeutische Kompetenz erhöht und ihre Selbständigkeit und Kreativität gefördert werden.

Wie wird die Baustelleneinrichtung abgerechnet?

Der inhaltliche Umfang sowie die dafür anfallenden Kosten für die Baustelleneinrichtung können durchaus im allgemeinen Hochbau ca. 5 - 8 % bzw. im Ingenieurbau ca. 6 bis 11 % von der Gesamtbauleistung umfassen, wenn auch die Vorhaltekosten für die Baumaschinen und Geräte über die Bauzeit mit einbezogen werden.

Wann gelten ATV?

Bezug ATV 1 Die ATV gilt für alle Bauarbeiten, auch für solche, für die keine fachspezifische ATV innerhalb der VOB/C (DIN 18300 bis DIN 18459) existiert.

Was ist eine Be Fläche?

Die BE-Fläche wird als Zwischenlagerfläche für die bahntechnische Ausrüstung (Oberleitungsmasten, Kabeltröge, Kabeltrommeln und Signalen) genutzt.

Was ist eine geänderte Leistung?

Dabei handelt es sich um Abweichungen des Leistungsinhalts zwischen tatsächlicher Ausführung und ehemals vereinbarter Leistung gemäß Beschreibung in der Position des Leistungsverzeichnisses (LV) vor.

Wann müssen Mehrkosten angemeldet werden?

Pflicht zur Ankündigung von Mehrkosten nur bei Zusatzleistungen. Ordnet der Auftraggeber eine Zusatzleistung an, so muss der Auftragnehmer vor der Ausführung der Nachtragsleistungen die dadurch entstehenden Mehrkosten beim Auftraggeber anmelden (§ 2 Abs. 6 Nr. 1 Satz 2 VOB/B).

Wie wird nach VOB vergütet?

(2) Die Vergütung wird nach den vertraglichen Einheitspreisen und den tatsächlich ausgeführten Leistungen berechnet, wenn keine andere Berechnungsart (z.B. durch Pauschalsumme, nach Stundenlohnsätzen, nach Selbstkosten) vereinbart ist.

Was ist ein Nachtrag nach VOB?

Nachträge und Nachtragsprüfung. Eine Besonderheit beim VOB-Vertrag ist, dass der Auftraggeber während der Bauausführung sowohl den Bauentwurf ändern als auch weitere zusätzliche Leistungen, die zur Erbringung der Vertragsleistung notwendig werden, anordnen darf.

Wann ist ein Nachtrag zu stellen?

Verlangt ein Bauunternehmer eine höhere Vergütung für eine geänderte und/oder zusätzliche Leistung und/oder eine längere Bauzeit, entsteht ein Nachtrag.

Wann Nachtrag VOB?

Ein zusätzlicher Vergütungsanspruch liegt immer dann vor, wenn das Bauist vom Bausoll abweicht. Einen VOB Nachtrag anmelden, können Sie oder Ihre Nachunternehmer somit immer, wenn eine Leistung vom Auftraggeber ausdrücklich gefordert wird, die nicht im Leistungsverzeichnis beschrieben ist.

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