Was bedeutet unverzüglich melden?
Gefragt von: Anne Wegner | Letzte Aktualisierung: 22. September 2022sternezahl: 4.6/5 (38 sternebewertungen)
„Unverzüglich“ bedeutet, dass man ohne schuldhaftes Zögern, also so schnell wie möglich, handelt. Sobald es einem Arbeitnehmer daher unter Berücksichtigung seiner Erkrankung möglich und zumutbar ist, die Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer anzuzeigen, so muss er dies tun (vgl.
Was bedeutet unverzüglich mitteilen?
Unverzüglich bedeutet demnach „ohne schuldhaftes Zögern“. Diese Definition gilt für das gesamte deutsche Recht, wird aber von den Umständen des Einzelfalls abhängig gemacht.
Was bedeutet beim Finanzamt unverzüglich?
Das Gesetz verwendet an verschiedenen Stellen den Ausdruck "unverzüglich". Eine gesetzliche Definition findet sich nur innerhalb des § 121 BGB: Danach ist eine Handlung unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern vorgenommen wurde.
Was heißt unverzüglich im Arbeitsrecht?
Die Vornahme oder Unterlassung einer Handlung ohne schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 Abs. 1 BGB). Eine Person handelt unverzüglich, wenn sie so schnell, wie ihr subjektiv zugemutet werden kann, die übertragene Handlung vornimmt.
Was heißt unverzüglich auf Deutsch?
Bedeutungen: [1] sofort, ohne Aufschub, ohne schuldhaftes Zögern.
anmelden / abmelden / melden - Was ist der Unterschied?
42 verwandte Fragen gefunden
Welcher Zeitraum ist unverzüglich?
Unverzüglich bedeutet nach § 121 Absatz 1 Satz 1 BGB „ohne schuldhaftes Zögern“. Dem Handelnden steht dabei nach gängiger Rechtsauffassung eine angemessene Überlegungsfrist zu. Als Obergrenze für ein unverzügliches Handeln wird durch die Rechtsprechung in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen angesehen.
Ist schnellstmöglich eine Fristsetzung?
Bisher konnten Händler dann nach eigenem Ermessen vorgehen, denn ein genaues Datum für eine Frist war nicht genannt. Diese Auslegung hat das BGH nun kassiert – mit der Folge, dass "umgehend", "sofortig", "schnellstmöglich" und Co. ab sofort als konkrete Fristsetzung angesehen werden müssen!
Was ist schuldhaftes Zögern?
unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 BGB Anfechtung), wobei "schuldhaft" vorsätzliche oder fahrlässige Verzögerung heißt (§ 276 Abs. 1 BGB). Unverzüglich ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und ist daher auf jeden Einzelfall besonders anzuwenden.
Was bedeutet unverzügliche Zahlung?
In diesem Fall bedeutet das, dass der Schuldner die Rechnung so schnell begleichen muss, wie es seine Umstände ihm erlauben. In der Regel sollte die Zahlung hier innerhalb weniger Werktage erfolgen.
Wie funktioniert die Aussetzung der Vollziehung?
Bei der Aussetzung der Vollziehung handelt es sich um eine Möglichkeit der zuständigen Verwaltungsbehörde, auf die zwangsweise Durchsetzung eines Verwaltungsaktes für eine gewisse Zeit, zum Beispiel bis zur Entscheidung über ein Rechtsmittel, zu verzichten.
Wann beginnt die Aussetzung der Vollziehung?
Voraussetzungen für die Aussetzung. Eine Vollziehungsaussetzung ist nur möglich, wenn der Verwaltungsakt, dessen Vollziehung ausgesetzt werden soll, angefochten und das Einspruchsverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
Was bedeutet Aussetzung der Vollziehung und unter welchen Voraussetzungen ist sie möglich?
Die Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollziehung sind für alle Rechtsbehelfsverfahren (Einspruch, Klage, Revision) grundsätzlich gleich: Die Vollziehung wird auf Antrag des Steuerpflichtigen ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheids bestehen oder die Vollziehung für den ...
Was versteht man juristisch unter kurzfristig?
Der Begriff kurzfristig steht für Laufzeiten von bis zu einem Jahr.
Wie lange habe ich Zeit eine Rechnung zu bezahlen?
Üblich sind 14 Tage, es kann aber auch eine kürzere, eine längere oder gar keine Frist genannt werden. Wenn ein Unternehmer auf seiner Rechnung keine Frist erwähnt, gilt die gesetzliche Zahlungsfrist laut BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Hierbei gilt grundsätzlich: Eine Rechnung wird immer sofort fällig.
Ist eine Mahnung erforderlich Wenn kein Zahlungsziel gesetzt wurde?
Verzug ohne Zahlungsfrist: Wurde keine Frist vereinbart, ist die Rechnung sofort fällig. Zahlt der Käufer nicht zwei bis drei Tage nach Erhalt der Rechnung, muss der Verkäufer mahnen, um sein Geld zu erhalten.
Was bedeutet sofort zur Zahlung fällig?
Zahlungsziel „sofort“
Die Frist „fällig sofort ohne Abzug“ bedeutet, dass der Käufer den Rechnungsbetrag sofort nach Rechnungseingang bezahlen muss. Allerdings gerät der Schuldner erst 30 Tage später in Zahlungsverzug.
Was ist schuldhaftes Verhalten?
Im Zivilrecht steht liegt ein "schuldhaftes Handeln" vor, wenn ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten des Schuldners vorliegt (vgl. § 276 Abs. 1 S. 1 BGB).
Was versteht man unter schnellstmöglich?
Bedeutungen: [1] so schnell wie möglich, möglichst schnell. Synonyme: [1] umgehend.
Welche Frist bedeutet umgehend?
BGH: “umgehend” reicht für Fristsetzung aus
1 S. 1 BGB ist als Fristsetzung das Wort “umgehend” durchaus ausreichend. Denn, so der BGH, eine Frist ist ein bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum. Die Angabe eines bestimmten (End-) Termins sei dagegen nicht erforderlich.
Was ist ein angemessener Zeitraum?
Die Frist muss so bemessen sein, dass der Schuldner in der Lage ist, den Mangel zu beseitigen. Angemessen ist die Frist, wenn während ihrer Dauer die Mängel unter größten Anstrengungen des Unternehmers beseitigt werden können. Der Unternehmer kann sich insbesondere nicht auf (derzeit) mangelndes Personal berufen.
Wann ist schnellstmöglich?
baldigst · baldmöglichst · bei nächstbester Gelegenheit · bei nächstmöglicher Gelegenheit · frühestmöglich · möglichst bald · möglichst früh · nächstmöglich · schnellstens · schnellstmöglich · so bald als möglich · so bald wie möglich · so schnell wie möglich · sobald sich die Gelegenheit ergibt · zum baldmöglichsten ...
Wie kurz ist kurzfristig?
Bedeutungen: [1] von kurzer Dauer, für kurze Zeit. [2] innerhalb kurzer und vorher festgesetzter Frist, binnen Kurzem. [3] erst kurz vorher, vor Kurzem.
Wie lange ist kurz mittel und langfristig?
Die kurzfristige Planung erstreckt sich über einen Zeitraum von einem Monat, die mittelfristige über ein bis zwei Jahre und die langfristige Planung deckt einen Planungshorizont von drei, fünf oder zehn Jahren ab.
Was ist eine Fristigkeit?
(1) Rechtlich maßgeblicher Zeitpunkt für Handlungen und Rechtsgeschäfte (z. B. Aufbewahrungs-, Benachrichtigungs-, Kündigungsfristen).
Was bewirkt der Antrag auf Aussetzung der Vollziehung?
Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (AdV) gem. § 361 Abgabenordnung (AO) wird von uns Steueranwälten immer dann als eine Lösungsmöglichkeit mit dem Mandanten besprochen, wenn ein rechtswidriger Steuerbescheid angefochten und dessen Vollstreckung abgewehrt werden soll.
Welche Farbe ist für Mädchen?
Wie viele Masthähnchen auf 1 qm?