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Kann Arbeitgeber Geld für fortbildungskosten zurückverlangen?

Gefragt von: Manja Dietz MBA.  |  Letzte Aktualisierung: 3. September 2022
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Wird dieses Ziel nicht erreicht, kann der Arbeitgeber als Ausgleich für seine finanziellen Aufwendungen von einem sich vorzeitig vom Unternehmen abwendenden Arbeitnehmer grundsätzlich die Kosten der Fortbildung ganz oder zeitanteilig zurückverlangen (BAG, 11.04.2006 – 9 AZR 610/05).

Wann muss Arbeitnehmer fortbildungskosten zurückzahlen?

Eine Rückzahlungspflicht für Fortbildungskosten entsteht nur dann, wenn der Mitarbeiter selbst den Arbeitsvertrag kündigt oder die Kündigung durch den Arbeitgeber veranlasst hat, z.B. durch ein Fehlverhalten.

Sind Rückzahlungsvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zulässig?

Sind arbeitsvertragliche Rückzahlungsvereinbarungen zulässig? Im Prinzip ja, aber nicht in allen Fällen. Rückzahlungsklauseln werden nämlich praktisch immer einseitig vom Arbeitgeber vorformuliert, und zwar für eine Vielzahl von Verträgen, und sie werden dem Arbeitnehmer einseitig zur Annahme gestellt.

Wann ist eine Rückzahlungsklausel unwirksam?

Eine Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung, die eine Zahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers unabhängig vom Grund einer Eigenkündigung vorsieht, ist unwirksam. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil am 01.03.2022 entschieden und eine unangemessene Benachteiligung des Angestellten festgestellt.

Wie lange darf mein Arbeitgeber mich binden?

Eine zweijährige Bindung nach einem dreimonatigen Lehrgang an den Arbeitgeber gilt als zulässig, während eine fünfjährige unzulässig und somit der Arbeitnehmer nicht zu einer Rückzahlung verpflichtet ist [BAG, 14.01.2009, 3 AZR 900/07].

Rückzahlung von Fortbildungskosten

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Wie lange verpflichten nach Weiterbildung?

Absolviert ein Mitarbeiter zwei Monate eine Fortbildung, sollte die Bindungsdauer nicht länger als ein Jahr sein. Bei vier Monaten Weiterbildung können Sie eine Bindungsdauer von maximal zwei Jahren vereinbaren. Dauert die Weiterbildung sechs bis zwölf Monate, sollte die Bindungsdauer nicht über drei Jahre gehen.

Ist eine Fortbildung Arbeitszeit?

Bei einer angeordneten Fortbildung, an der die Teilnahme verpflichtend ist, sind alle Stunden, die auf der Fortbildung zum Zwecke der Fortbildung verbracht werden, wie Arbeitszeit zu behandeln.

Was ist eine rückzahlungsvereinbarung?

Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten für eine berufliche Fortbildung, besteht er oftmals auf den Abschluss einer Rückzahlungsvereinbarung. Diese soll sicherstellen, dass er die Kosten vom Arbeitnehmer erstattet bekommt, falls dieser innerhalb einer vereinbarten Frist aus dem Unternehmen ausscheidet.

Was ist eine Fortbildungsvereinbarung?

Vereinbarungen über eine Fortbildung bezwecken im Wesentlichen eine schriftliche Fixierung einer wie auch immer gearteten Aus- oder Weiterbildung des Arbeitnehmers. Regelmäßig sind solche Vereinbarungen mit einer Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers verbunden.

Wann kann der Arbeitgeber Weihnachtsgeld zurückfordern?

Beträgt die Höhe des Weihnachtsgeldes über 100 Euro, aber weniger als einem Monatsgehalt, ist als Stichtag maximal der 31. März des Folgejahres zulässig, um das Weihnachtsgeld zurück zu zahlen. Ist das Weihnachtsgeld höher als ein Monatsgehalt, verlängert sich der Zeitraum bis zum 30. Juni des Folgejahres.

Was sind rückzahlungsansprüche?

Rückzahlungsklauseln sind Klauseln im Arbeitsvertrag, mit denen sich Arbeitgeber durch Zusatzvereinbarungen für den Fall absichern, dass ein Arbeitnehmer kurze Zeit nach Inanspruchnahme von Vergünstigungen das Unternehmen verlassen sollte.

Wie sieht eine rückzahlungsklausel aus?

Beispiel: Arbeitnehmer A beendet seine 6-monatige Fortbildung im Juni 2021. Die Rückzahlungsklausel lautet: „Mit jedem vollen Kalenderjahr, das der Arbeitnehmer nach Beendigung der Fortbildung beim Arbeitgeber beschäftigt ist, vermindert sich der Rückzahlungsbetrag um 33 %. “

Sind Weiterbildungsverträge rechtens?

„Im Grunde ja“, sagt Katrin Süßbrich, Fachanwältin für Arbeitsrecht bei der Kanzlei Luther in Köln. „Wenn der Arbeitgeber einen Mitarbeiter für eine Weiterbildung von der Arbeit freistellt und sich an den Kosten beteiligt, darf er im Gegenzug den Beschäftigten für eine gewisse Zeit an sich binden.

Wann muss Arbeitgeber Fortbildung bezahlen?

Arbeitgeber müssen die Fort- und Weiterbildungskosten ihrer Mitarbeiter nur dann übernehmen, wenn sie ihnen die Teilnahme daran vorschreiben. Arbeitgeber müssen die Fort- und Weiterbildungskosten ihrer Mitarbeiter nur dann übernehmen, wenn sie ihnen die Teilnahme daran vorschreiben.

Wann gilt eine Fortbildung als beendet?

Das Ende einer Weiterbildung wird zumeist mit einem Abschluss oder mit einem Zertifikat ober die erfolgreiche Teilnahme beendet. Folgende Aspekte gehören zur Weiterbildung und sind von der beruflichen Fortbildung klar zu unterscheiden: erweiterter Bildungsabschluss. allgemeinbildende Kurse.

Wann muss man Ausbildungskosten zurückzahlen?

Wie lange der Arbeitnehmer nach einer Bildungsmaßnahme beim Arbeitgeber bleiben muss, um der Rückzahlung von Ausbildungskosten zu entgehen, richtet sich nach der Dauer der Ausbildung und den Kosten der Ausbildung. Die absolute Höchstgrenze sind 5 Jahre.

Sind Weiterbildungen geldwerter Vorteil?

Die in Anspruch genommene Fortbildung muss für den Arbeitnehmer einen geldwerten Vorteil darstellen. Dieser geldwerte Vorteil liegt in der Regel darin, dass der Arbeitnehmer eine Fort- oder Ausbildung erhält, die ihm berufliche Möglichkeiten eröffnet, welche ihm vorher verschlossen waren.

Ist Fortbildung Überstunden?

Nimmt der Arbeitnehmer im Auftrag des Unternehmens an einer Fortbildung teil, zählt diese als Arbeitszeit. Wenn der Arbeitnehmer sich hingegen auf eigenen Wunsch weiterbildet und entsprechende Veranstaltungen besucht, gilt das nicht als Arbeitszeit.

Sind Fortbildungen am Wochenende Arbeitszeit?

Falls Sie aber an den Fortbildungen teilnehmen, ist diese Arbeitszeit ganz normal zu vergüten. Sie bekommen also eine Entgeltfortzahlung, da Sie arbeiten. Ist es bei Ihnen üblich, dass Sie für Mehrarbeit Überstundenzuschläge oder Sonntagszuschläge erhalten, ist das zusätzlich zu zahlen.

Sind Pausen bei Fortbildungen Arbeitszeit?

Die eindeutige Antwort ist: JA! Bei einer Fortbildung am Dienstort (also in der eigenen Einrichtung) ist die Fortbildungszeit ohne Abzüge Arbeitszeit (eine Mittagspause würde als Pause abgezogen).

Können Ausbildungskosten zurück verlangt werden?

Rückzahlungsklauseln grundsätzlich zulässig.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine Rückzahlung von Ausbildungskosten grundsätzlich nicht zu beanstanden, soweit dem Arbeitnehmer durch die Ausbildung ein geldwerter Vorteil erwächst.

Was bedeutet Freistellung für Fortbildung?

Nach dem Bildungszeitgesetz kann ein Arbeitnehmer fünf Arbeitstage zum Zweck der persönlichen Fortbildung verlangen. Der Arbeitgeber muss diese Freistellung auch vergüten. Auch im Arbeitsvertrag können hierzu Regelungen vereinbart werden.

Kann Arbeitgeber Fortbildung verlangen?

„Nein, weder ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, Fort- und Weiterbildungen anzubieten, noch kann er sie anordnen. Es sei denn, es gibt eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung.

Welche Fortbildung zahlt der Arbeitgeber?

Eine vom Arbeitgeber angewiesene Fortbildung wird in der Regel auch von diesem bezahlt. Das gilt vor allem für die Einarbeitung und Einweisung in den Arbeitsbereich. Eine generelle Kostentragungspflicht besteht jedoch nicht. Eine generelle Kostentragungspflicht für berufliche Fortbildungen besteht nicht.

Kann Arbeitnehmer Weiterbildung verweigern?

„Wenn ein Arbeitnehmer eine Wochenend-Schulung ablehnt, weil er da heiratet, ist das ein wichtiger Grund für eine Absage. Das allwöchentliche Fußballtraining hingegen eher nicht“, so Eckert. Wenn der Arbeitgeber die Weiterbildung anordnet, muss er in der Regel auch die Kosten übernehmen.

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