Ist der Name Dorfkind geschützt?

• Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
• Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Wann ist ein Name geschützt?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende?

Inhaber geschützter Marken besitzen die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte an ihrer Marke. Missbrauchen Dritte eine fremde Marke ohne Genehmigung für gewerbliche Zwecke, verletzen sie Markenrechte. Markeninhaber haben in diesem Fall Anspruch auf Schadensersatz, Auskunft und Unterlassung.

Was kostet ein Patent auf einen Namen?

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.

Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?

Die Amtsgebühren, um eine Marke anzumelden, betragen 300 €. In dieser Gebühr sind bereits 3 Klassen an Waren und Dienstleistungen enthalten. Jede weitere Klasse kostet 100 €. Bei elektronischer Anmeldung sind die Gebühren etwas günstiger, die Grundgebühr beträgt dann 290 €.

Was heißt das kleine R im Kreis?

Das R im Kreis stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und weist darauf hin, dass eine Marke beim US-amerikanischen Markenamt, dem USPTO, eingetragen ist. Durch die Verwendung des Symbols ® wird der Marke der volle Markenschutz bestätigt.

Welche Worte sind geschützt?

Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

Ist der Name Lieblingsmensch geschützt?

Die Deutsche Marke Lieblingsmensch wurde als Wortmarke am 13.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Sie wurde am 15.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Ist der Name noch frei?

Noch vor dem Besuch beim Amtsgericht kannst du selbst prüfen, ob der gewünschte Marken- oder Firmenname bereits vergeben ist. Über die Website des Handelsregisters kannst du einen Blick in den öffentlich zugänglichen Bereich des Registers werfen und durch die bereits vorhandenen Firmennamen stöbern.

Wie prüft man Markennamen?

Schutzfähigkeit des Markennamens prüfen

Das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüft Ihren Antrag auf die Eintragung ins Markenregister. Als Checkliste dienen dazu die gesetzlichen Grundlagen des deutschen bzw. europäischen Markengesetzes.

Welchen Namen darf ich meiner Firma geben?

Wie lasse ich mir einen Namen schützen?

Nationaler Markenschutz

Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.

Was kostet eine Wortmarke?

Nach der Anzahl der beantragten Klassen richtet sich die Gebühr für Ihre Anmeldung. Die Anmeldegrundgebühr für bis zu drei Klassen beträgt 300 Euro bei Anmeldung in Papierform und 290 Euro für die Web- oder elektronische Anmeldung. Für jede weitere Klasse fallen Klassengebühren von 100 Euro an.

Kann ich meinen Namen patentieren lassen?

Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung.

Wie teuer ist ein weltweites Patent?

Kosten für ein internationales Patent

Übermittlungsgebühr: 120€ Internationale Anmeldegebühr: 944€ Recherchegebühr: 1.875€

Ist ein Patent weltweit gültig?

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.

Was darf ein Dritter mit einer geschützten Marke nicht tun?

2 MarkenG nicht das Recht, Dritten zu untersagen, ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, Beschaffenheit, Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer ...

Was bringt eine Wortmarke?

Viele Produktnamen sind als Wortmarke geschützt. Wenn Sie Waren oder Dienstleistungen so kennzeichnen möchten, dass sie unverkennbar mit Ihrem Unternehmen in Verbindung gebracht werden, kann eine Marke angebracht sein. Mit einer solchen lässt sich auf einfache Weise eine eindeutige Zuordnung herstellen.

Wann ist es eine Markenrechtsverletzung?

Die Markenrechtsverletzung

Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.