Wie melde ich eine Bildmarke an?

1. 1 | Relevante Nizza-Klassen definieren. ...
2. 2 | Markenrecherche durchführen. ...
3. 3 | Eintragung beim DPMA beantragen. ...
4. 4 | Anmeldegebühr bezahlen. ...
5. 5 | Markenprüfung und Eintragung in das Markenregister. ...
6. 6 | Widerspruchsfrist abwarten. ...
7. 7 | Wort-/Bildmarke überwachen lassen.

• Anmeldung der Marke beim Markenamt.
• Bezahlung der Anmeldegebühr.
• Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA.
• Eintragung der Marke ins Markenregister.
• Abwarten der Widerspruchsfrist von 3 Monaten.
• Permanente Markenrecherche nach Eintragung der Marke.

Kann jeder eine Marke anmelden?

Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.

Wie lange dauert es eine Marke eintragen zu lassen?

In der Regel werden von der Anmeldung bis zur Eintragung der Marke ca. 8 Monate vergehen.

Wann lohnt sich eine Markenanmeldung?

Eine Marke schafft Vertrauen in Ihr Unternehmen

Sie können Ihre Produkte und Dienstleistungen zwar grundsätzlich auch unter einer nicht aktuell angemeldeten Marke anbieten. Wenn jedoch Nachahmer Ihre Marke kopieren und Ihren guten Namen missbrauchen, bietet eine offizielle Eintragung einen viel weitreichenderen Schutz.

Was kann man nicht als Marke anmelden?

Häufig wird eine Marke nicht eingetragen, weil sie gar nicht schutzfähig ist. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, wenn sie zB. nur aus beschreibenden Angaben besteht.

Wo kann ich sehen ob ein Logo geschützt ist?

FAQ zum Urheberrecht beim Logo

Bei einem Firmenlogo kann zudem aber auch die Möglichkeit bestehen, dass dieses markenrechtlich geschützt ist. Für die Überprüfung stellt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kostenlos eine Datenbank zur Verfügung.

Was schützt eine Bildmarke?

Eine Wort-/Bildmarke schützt gleichzeitig zwei Komponenten: eine Zeichenfolge, Wortkombination oder eine Wort-/Zahlenkombination. eine grafische Darstellung, teilweise auch farblich gestaltet.

Wie kann ich meinen Firmennamen schützen lassen?

Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.

Wie kann ich einen Markennamen schützen lassen?

Nationaler Markenschutz

Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.

Welche Marken kann man nicht schützen?

Nach § 8 Markengesetz kann man sich unter anderem folgendes nicht schützen lassen: Begriffe, die sich als Bezeichnung für Gegenstände und Dienstleistungen eingebürgert und sogenannte Verkehrsgeltung erworben haben, Flaggen und Wappen, Begriffe, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und.

Wie viel kostet es ein Logo zu schützen?

Kosten für den Markenschutz Ihres Logos

Eine Markenanmeldung beim DPMA kostet 290 Euro. In dieser Gebühr sind bereits drei Markenklassen enthalten. Bei einer EU-weiten Anmeldung fallen 900 Euro an. Sie können den Markenschutz unbegrenzt alle 10 Jahre verlängern.

Welche Worte sind geschützt?

Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

Wo kann man eine Marke anmelden?

Bei erfolgreicher Prüfung wird die Marke im Markenregister eingetragen und im Amtsblatt des Deutschen Patent- und Markenamts veröffentlicht. Widerspruchsverfahren: Nach der Eintragung haben Inhaber älterer Rechte 3 Monate Zeit, um Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen.

Ist meine Marke noch frei?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Wie sichere ich mein Logo?

Indem Sie Ihr Logo als Bildmarke oder eingetragenes Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden, können Sie es vor unbefugter Fremdnutzung schützen. Während eine Bildmarke beliebig verlängerbar ist, lässt sich ein Design nur für maximal 25 Jahre schützen.

Was ist besser Wortmarke oder Bildmarke?

Der Schutzumfang einer reinen Wortmarke geht im Gegensatz zur Wort-/Bildmarke deutlich weiter, weil unabhängig von einer grafischen Darstellung unterschiedliche Schreibweisen, Schriftarten, Schriftgrößen, groß- und kleingeschriebene Buchstaben, die Aussprache (Phonetik) und der Sinngehalt geschützt sind.

Wann dürfen Marken verwendet werden?

1 MarkenG hat z.B. jeder das Recht, seinen Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Dies gilt auch, wenn der Name mit einer älteren Marke übereinstimmt. § 23 MarkenG schützt also den Inhaber eines jüngeren Namensrechts gegenüber Inhabern älterer Markenrechte.

Was muss bei einem neuen Logo rechtlich beachtet werden?

Logo als Marke oder Geschmacksmuster schützen lassen

Voraussetzung für den Schutz ist allerdings, dass Sie entweder selbst Urheber des Logos sind oder der Designer Ihnen die ausschließlichen Nutzungsrechte eingeräumt hat. Achtung, das geschieht nicht automatisch dadurch, dass Sie den Grafiker beauftragen und bezahlen.

Wem gehört das Logo?

Wir können also festhalten: Die Frage, wem das Logo rechtlich gesehen gehört, lässt sich nicht immer so einfach beurteilen; im Zweifelsfall liegen die Rechte beim Auftraggeber, d.h. der Firma, die dieses Logo als Marke eintragen lässt.

Wer hat die Rechte an einem Logo?

Einzig und alleine der Urheber hat das Recht, seine Arbeiten zu vervielfältigen, zu verändern oder im Internet oder anderswo zu verbreiten. Es gibt allerdings die Möglichkeit, sich die Rechte dafür einzuholen, indem man beim Urheber meist kostenpflichtig die Nutzungsrechte bzw. das Lizenzrecht beantragt.