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Wie läuft eine Patentanmeldung?

Gefragt von: Frau Dr. Käte Franz  |  Letzte Aktualisierung: 22. September 2022
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Um auch tatsächlich ein Patent zu erhalten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.

Wie geht eine Patentanmeldung?

In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt - kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.

Wie lange dauert eine Patentanmeldung?

Das Erteilungsverfahren für deutsche Patente sieht eine inhaltliche Prüfung der Erfindung vor. Im Schnitt dauert das Erteilungsverfahren drei Jahre, sofern keine Anträge auf Verlängerung der Fristen gestellt werden.

Wie schwer ist es ein Patent anzumelden?

Insgesamt lässt sich sagen: Ein Patent anzumelden ist ein recht aufwendiger Prozess, aber es ist durchaus machbar und lohnt sich unter den richtigen Umständen auf jeden Fall. Wir zeigen dir hier, welches Schutzrecht sinnvoll für dich ist und wie du die Patentanmeldung angehen und dabei viele Kosten sparen kannst.

Wann lohnt sich ein Patent?

Mit einem Patent können Sie technische Errungenschaften schützen und anderen die gewerbliche Nutzung Ihrer Erfindung untersagen. Sinn und Zweck des Patentrechts ist es, erfinderische Anstrengungen und technischen Fortschritt zu fördern.

Patent anmelden leicht gemacht – So vermeidet ihr Anfängerfehler | Anwalt Christian Solmecke

27 verwandte Fragen gefunden

Kann ich ein Patent auf eine Idee anmelden?

  1. Sehr wichtig für Ihre Patentanmeldung sind die Patentansprüche. ...
  2. Den Antrag senden Sie an das Deutsche Patent- und Markenamt in München. ...
  3. Wenn Sie noch Fragen zur Patentanmeldung haben, helfen Ihnen unsere Auskunftstellen in München, Jena und Berlin sowie die. ...
  4. Sie können Ihr Patent auch elektronisch beim DPMA anmelden.

Wie viel kann man mit einem Patent verdienen?

Als Patentsachbearbeiter/in können Sie ein Durchschnittsgehalt von 42.800 € erwarten. Die Gehaltsspanne als Patentsachbearbeiter/in liegt zwischen 35.500 € und 50.700 €.

Wie lange ist ein Patent gültig?

Erfindung ist 20 Jahre geschützt

Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers. Ein erteiltes Patent wirkt maximal zwanzig Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen. Es gibt jedoch Ausnahmen für Arznei- und Pflanzenschutzmittel.

Was prüft das Patentamt?

Es wird festgestellt, ob die Anmeldung die rechtlichen Anforderungen erfüllt, insbesondere ob die Wiedergabe den Formerfordernissen entspricht. Außerdem prüft die Designstelle, ob das angemeldete Design designfähig ist, das heißt die konkrete Form- und Farbgebung eines Produkts zeigt.

Wie lange dauert die Patentprüfung?

Unternehmen müssen sich im Schnitt 4,5 Jahre gedulden, bis das Deutsche Patent- und Markenamt die Prüfung eines Patents abschließt. Daran werden auch zusätzliche Prüfer kurzfristig wenig ändern können.

Wie viele Patente werden abgelehnt?

Mit über 4.000 Anmeldungen reichte im Jahr 2020 kein Unternehmen in Deutschland so viele Patente ein, wie die Robert Bosch GmbH. Es folgten Unternehmen wie Schaeffler Technologies, die Bayerischen Motoren Werke oder Daimler. Im gleichen Jahr hat Henkel die meisten Markeneintragungen beim DPMA vorgenommen.

Was bedeutet zum Patent angemeldet?

Der Begriff Patentanmeldung wird in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet: Zum einen bezeichnet er die abstrakte Rechtsposition, die durch die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent entsteht.

Warum sollte man ein Patent anmelden?

Warum eine Idee zum Patent anmelden? Die Anmeldung eines Patents, also eines exklusiven Schutzrechts zur Verwertung einer Erfindung, schützt davor, dass niemand Ihre Geschäftsidee imitiert und daraus Profit zu Ihren Ungunsten ziehen kann.

Was ist der Unterschied zwischen Gebrauchsmuster und Patent?

Weitere Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster bestehen in der maximalen Laufzeit (Patent 20 Jahre, Gebrauchsmuster 10 Jahre, jeweils ab Anmeldetag) und darin, dass mit einem Gebrauchsmuster keine Verfahren geschützt werden können.

Wo kann ich mein Patent verkaufen?

Patentverwertung: Kontakte knüpfen

Es gibt inzwischen auch Online-Plattformen, auf denen Sie Ihr Patent oder Gebrauchsmuster zum Verkauf anbieten können, wie wir von Bluepatent. Spezielle Patentmakler oder Patentverwerter bringen Erfinder und Interessenten zusammen, lassen sich diesen Dienst aber auch bezahlen.

Ist ein Patent weltweit gültig?

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.

Wie kann ich mir eine Idee schützen lassen?

2. Möglichkeiten des Ideenschutzes
  1. Patentrecht. Über das Patentamt kann ebenfalls Schutz für den eigenen Einfall gefunden werden. ...
  2. Gebrauchsmuster. Das Gebrauchsmuster wird auch als das sogenannte „kleine Patent“ bezeichnet. ...
  3. Geschmacksmuster. ...
  4. IPI-Nummer. ...
  5. Vertraulichkeitserklärung. ...
  6. Unlauterer Wettbewerb.

Wie viel verdient man als Erfinder im Monat?

Als Erfinder*in können Sie ein Durchschnittsgehalt von 47.300 € erwarten. Städte, in denen es viele offene Stellen für Erfinder*in gibt, sind Berlin, München, Hamburg.

Was ist ein Patent Beispiel?

Wenn ein Dritter Ihre patentierte Erfindung (den Kugelschreiber) nachbaut und verkauft, können Sie Ihr eingetragenes Schutzrecht (Kugelschreiber-Patent) beispielsweise mit Hilfe einer gerichtlichen Entscheidung durchsetzen und dem Dritten untersagen, Ihren Kugelschreiber weiter zu produzieren und zu verkaufen.

Was ist ein Patentsachbearbeiter?

Als Patentsachbearbeiter/in kümmern Sie sich um die Pflege unseres Patentportfolios und agieren als Schnittstelle zu Erfindern, technischen Experten, Patent- und Markenämtern sowie internen und externen Patentanwälten.

Was kann man nicht patentieren lassen?

Weiterhin vom Patentschutz ausgeschlossen sind beispielsweise:
  • Erfindungen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen.
  • Pflanzensorten und Tierrassen (Pflanzensorten können beim. ...
  • Verfahren zum Klonen von Menschen.
  • Verfahren zum Modifizieren der genetischen Identität der Keimbahn des Menschen.

Wie bringe ich eine Erfindung auf den Markt?

Wir zeigen Ihnen die besten vier Möglichkeiten, wie Sie von einer patentgeschützten Erfindung profitieren können und was Sie dabei unbedingt beachten sollten:
  1. Patent verkaufen.
  2. Lizenzierung des Patents.
  3. Optionsvertrag abschließen.
  4. Nutzung der Patente im eigenen Unternehmen.

Wann ist ein Produkt nicht patentierbar?

Erfindungen, deren gewerbliche Verwertung oder Veröffentlichung gegen die öffentliche Ordnung verstoßen würde, sind nicht patentfähig.