Was ist das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz?
Gefragt von: Wiebke Baumann B.Eng. | Letzte Aktualisierung: 27. August 2022sternezahl: 4.7/5 (23 sternebewertungen)
Der zügige Ausbau der Glasfaserversorgung bleibt ein wichtiges Ziel der Bundesregierung. Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz ist am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten. Im Fokus stehen Genehmigungsverfahren, Frequenzpolitik und Verbraucherschutz.
Was beinhaltet das Telekommunikationsgesetz?
Das Telekommunikationsgesetz normiert einige Informations- und Transparenzpflichten für Unternehmen, die Telekommunikationsdienstleistungen erbringen. Von großer Relevanz sind dabei die Vorschriften zum Fernmeldegeheimnis (§§ 88-90 TKG) und zum Datenschutz (§§ 91 ff. TKG).
Was regelt das Telekommunikationsgesetz bezüglich der Netze?
Verpflichtet war der Leistende lediglich zur dauerhaften Bereitstellung von Berichten auf Verlangen der Bundesnetzagentur. Das Telekommunikationsgesetz regelte ferner die Zuteilung von Frequenzen, die Nummerierung und auch die Zulassung von Mehrwertdienstleistungen über frühere 0190- oder jetzige 0900-Nummern.
Wer fällt unter das Telekommunikationsgesetz?
Die Vorgaben und Regelungen des Telekommunikationsgesetzes betreffen Anbieter, die geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringen, an ihrer Erbringung mitwirken oder öffentliche Telekommunikationsnetze betreiben.
Wann gilt das TKG?
Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat etliche Verbesserungen bei Kundenrechten gebracht. Sie trat am 1. Dezember 2021 in Kraft.
Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz - Dr. Philipp Grün
25 verwandte Fragen gefunden
Für wen gilt das neue TKG?
Das neue TKG gilt auch für alte Verträge
Anders als bei vielen bisherigen Gesetzesänderungen im Verbraucherschutzrecht, gilt die neue Fassung des TKG auch für bereits abgeschlossene Verträge. Somit fallen auch Verträge welche vor dem 01.12.2021 abgeschlossen wurden unter die neue Fassung des TKG.
Was ändert sich 2021 bei Handyvertrag?
Ab wann gilt das neue Gesetz? Das neue Gesetz ist zum 01.12.2021 in Kraft getreten. Allerdings gilt die monatliche Kündigungsfrist für Handyverträge erst nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Bis dahin gelten weiterhin die vertraglich vereinbarten Regelungen zur Kündigung und Beendigung des Handyvertrages.
Was sind Anbieter von Telekommunikationsdiensten?
"Anbieter von Telekommunikationsdiensten" jeder, der Telekommunikationsdienste erbringt; 2. "Anruf" eine über einen öffentlich zugänglichen interpersonellen Telekommunikationsdienst aufgebaute Verbindung, die eine zweiseitige oder mehrseitige Sprachkommunikation ermöglicht; 3.
Was sich bald bei Internet und handyverträgen ändert?
Ein Jahr Laufzeit soll die Regel sein
Die Kündigungsfrist wird grundsätzlich von drei Monaten auf einen Monat verkürzt. Im Internet muss es künftig außerdem einen "Kündigungsbutton" geben, damit Verträge dort genauso einfach beendet werden können wie sie geschlossen wurden.
Was sind öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste?
„Öffentlich zugänglich“ sei ein Telekommunikationsdienst – nach § 3 Nr. 17a TKG – dann, wenn er der Öffentlichkeit und damit einem unbestimmten Personenkreis zur Verfügung stehe.
Für welche Verträge gilt das neue Kündigungsrecht?
Möchten Sie also aus einem alten Vertrag raus, der sich um einen längeren Zeitraum verlängern wird, kündigen Sie rechtzeitig! Für Telekommunikationsverträge (z.B. Mobilfunk- oder Festnetzverträge) gelten die Änderungen bereits seit dem 1. Dezember 2021 und sowohl für Neu- als auch für Bestandsverträge.
Wann kann ich Festnetz kündigen?
Wenn Ihr Anbieter Ihren Vertrag einseitig ändert, können Sie den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Kosten nun in der Regel kündigen. Sie können die Kündigung innerhalb von drei Monaten, nachdem Sie der Anbieter über die geplante Änderung des Vertrages informiert hat, aussprechen.
Was passiert wenn man den Kabelanschluss kündigt?
Re: Was passiert nach der Kündigung eines Kabelanschlusses? Diese gibt es nur in bestimmten Häusern, in denen diese über die Miete bezahlt wird. Da hat also der Vermieter einen Vertrag mit der KDG. In ganz wenigen Häusern kann man solch einen Vertrag auch abschliessen.
Ist eine Vertragszusammenfassung bindend?
Sie müssen den Vertrag nicht sofort nach der Aushändigung der Vertragszusammenfassung abschließen. Der Anbieter ist eine gewisse Zeit an den Inhalt gebunden. Wie lange der Anbieter daran gebunden ist, hängt jedoch von den individuellen Umständen ab.
Welche Verträge sind jetzt monatlich kündbar?
Neue Regeln gelten auch für Handy-, Telefon- und Internet-Verträge. Verträge mit einer Mindestlaufzeit von bis zu zwei Jahren bleiben auch künftig möglich. Allerdings gilt für alle Verträge, die seit 1. März 2022 geschlossen werden, nach Ablauf der Erstlaufzeit eine einmonatige Kündigungsfrist.
Für welche Verträge gilt das neue Gesetz?
Verträge mit einer Mindestlaufzeit von bis zu zwei Jahren bleiben auch künftig möglich. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen größtmögliche Freiheit bei der Vertragswahl und -ausgestaltung haben und etwa von Kostenvorteilen bei längeren und flexibleren Laufzeiten profitieren.
Kann ich jeden Vertrag monatlich kündigen?
Die Kündigungsfrist darf nur noch einen Monat betragen, das heißt, man kann jederzeit aus dem Vertrag raus. Ausnahmen von dieser Änderung gibt es unter anderem bei Versicherungsverträgen. Bereits am 01. Dezember 2021 ist das Telekommunikationsgesetz in Kraft getreten.
Wem gehört das Telekommunikationsnetz in Deutschland?
Richtig ist, dass der Ausbau des Telekommunikationsnetzes zu Zeiten der Deutschen Bundespost durch "Fernmeldeanleihen" finanziert wurde. Die noch laufenden Anleihen musste die Deutsche Telekom bei ihrer Gründung (Ausgliederung) übernehmen und in den darauf folgenden Jahren zurückzahlen.
Welche Telekommunikationsnetze gibt es?
Moderne Telekommunikationsnetze: All-IP, LTE-A, VDSL-Vectoring & Co.
Wer ist der größte Telefonanbieter?
Die Deutsche Telekom ist mit Abstand der größte Telekommunikationsanbieter Europas. Der Konzern mit Sitz in Bonn ist auch in den USA aktiv. „Forbes“ listete für die Deutsche Telekom Umsätze in Höhe von 89,3 Mrd. Dollar und einen Marktwert von 79,4 Mrd.
Was ändert sich 2022 Handyvertrag?
Die Kündigung von Verträgen und Abos wird für Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher. Ab 1. Juli müssen die Anbieter online abschließbarer Verträge auf der Webseite einen Kündigungsbutton samt automatischer Eingangsbestätigung vorhalten.
Ist es besser einen Handyvertrag kündigen oder verlängern?
Wenn die Vertragslaufzeit vom eigenen Handyvertrag abgelaufen ist, sollte man besser kündigen, statt den Vertrag zu verlängern. Dazu rät ein Experte des Telekommunikationsmagazins teltarif.de.
Kann ich Handyvertrag monatlich kündigen?
Seit kurzem können Sie nach Ablauf der Mindestlaufzeit monatlich Ihren Handyvertrag kündigen. Das gilt im Übrigen auch für andere Laufzeitverträge – etwa fürs Fitness-Studio oder für Kombiverträge, etwa bei Smartphones, die mit einem Tarif gebundelt sind.
Was bedeutet Kündigung aufgrund Telekommunikationsgesetz?
Nach dem neuen § 56 Telekommunikationsgesetz (TKG) können Kunden, wenn sich der Vertrag nach der Erstlaufzeit (Mindestlaufzeit) automatisch verlängert hat, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 1 Monat kündigen. Dies gilt unabhängig davon, was im Vertrag bzw. den AGB zur Kündigung geregelt ist.
Wie kommt man aus dem Telekom Vertrag raus?
wenn du deinen Vertrag online, per Telefon oder über ein Haustürgeschäft geschlossen hast, kannst du eventuell von deinem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Das bedeutet, du kannst bis zu 14 Tage nach Vertragsschluss von deinem Vertrag zurücktreten, indem du eine Widerrufserklärung an die Telekom schickst.
Was bedeutet Steuerklasse 6 für Rentner?
Wo ist der Cache von Safari?