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Was hat sich durch das BTHG geändert?

Gefragt von: Kristina Zander  |  Letzte Aktualisierung: 22. September 2022
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Durch das neue Gesetz dürfen Menschen, die Hilfe zur Pflege und/oder Eingliederungshilfe bekommen, mehr Geld behalten. Die Freigrenzen für Vermögen und Einkommen steigen an. Wer Eingliederungshilfe bekommt, muss erst einen Eigenbeitrag leisten, wenn das Jahreseinkommen 30.000 Euro übersteigt.

Was verändert sich durch das BTHG?

Allerdings hat sich die Kostenbeteiligung durch das BTHG zum 1. Januar 2020 erheblich verändert. Insbesondere ist die Einkommensbeteiligung neu geregelt und ein deutlich höherer Vermögensfreibetrag eingeführt worden. Darüber hinaus wird nicht mehr auf das Einkommen und Vermögen der jeweiligen Partner*in abgestellt.

Was ändert sich ab 2022 für Behinderte?

Ab 01.01.2022 gibt es höhere Pflegesachleistungen (ab Pflegegrad 2): Pflegegrad 2: bis zu 724 Euro. Pflegegrad 3: bis zu 1.363 Euro. Pflegegrad 4: 1.693 Euro.

Was ändert sich 2023 für Behinderte?

Reformstufe 4 (2023):

Eine Behinderung wird heute nicht mehr als Eigenschaft einer Person definiert, sondern als Zusammenspiel einer Beeinträchtigung/Besonderheit eines Menschen mit Barrieren in der Außenwelt. Näheres unter Behinderung. Die Sprache sollte so geändert werden, dass sie nicht mehr diskriminierend wirkt.

Welche Maßnahmen und Ziele hat das BTHG?

Was sind die Ziele des BTHG? Mit dem BTHG soll die Eingliederungshilfe besser und moderner werden. Menschen mit Behinderungen sollen an der Gesellschaft teilhaben und mehr selbst bestimmen können. Sie sollen so leben können, wie Menschen ohne Behinderungen.

LWL-Soziales: BTHG: Der LWL erklärt die Trennung der Leistungen

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Was ändert sich für Behinderte ab 2020?

Der »erhöhte« Behinderten-Pauschbetrag für Hilflose und Blinde beträgt unabhängig vom GdB ab 2021 7.400 Euro, bis Ende 2020 3.700 Euro.

Was verbessert sich durch das BTHG für Menschen mit Behinderung?

Durch das Bundesteilhabegesetz werden die Möglichkeiten der Teilhabe am Arbeitsleben, der Teilhabe an Bildung und der Sozialen Teilhabe verbessert.

Was ist die Kernaussage des BTHG?

Die Kernaussage des BTHG ist in einfachen Worten wiederzugeben: „Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung“. Wir stellen wesentliche Neuerungen des Gesetzes vor und geben einen ersten Überblick über mögliche steuerliche Folgen.

Sind Schwerbehinderte von der Kfz Steuer befreit?

Steuervergünstigung für schwerbehinderte Menschen. Für Fahrzeuge, die auf schwerbehinderte Menschen zugelassen sind, sieht das Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) Steuervergünstigungen in Form einer vollständigen Steuerbefreiung oder einer Steuerermäßigung um 50 Prozent vor, § 3a KraftStG.

Wer ist von BTHG betroffen?

Wer ist überhaupt vom BTHG betroffen? Angesprochene Zielgruppe im BTHG sind Menschen mit (drohenden) Behinderungen (rund 16,8 Mio. Menschen) und Schwerbehinderungen (rund 7,5 Mio. Menschen).

Wie ist das BTHG aufgebaut?

Mit dem BTHG wird der Beitrag neu geregelt. Er orientiert sich am Gesamteinkommen bestehend aus dem Erwerbseinkommen, anderen Einkommen und dem vielleicht vorhandenen Vermögen der Person. Ab 2020 sollen Einkommen und Vermögen der Ehe- und Lebenspartner in der Eingliederungshilfe anrechnungsfrei bleiben.

Was bedeutet das BTHG für Wohnheime?

Hinweis Das BTHG gibt keinen gesetzlichen Begriff für die Wohnformen vor, die bislang stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe waren. In man- chen Publikationen zu diesem Thema werden diese Wohnformen deshalb als „besondere Wohnformen“ und in anderen wiederum als „gemein- schaftliche Wohnformen“ bezeich- net.

Was ist neu im SGB IX?

Neben den allgemeinen Aufklärungs- und Beratungspflichten der Reha-Träger enthält der § 12 SGB IX-neu Regelungen, die die frühzeitige Bedarfserkennung und Antragstellung der Leistungsberechtig- ten unterstützen. Sogenannte Ansprechstellen sollen dazu Informationsangebote vermitteln.

Welche Leistungen zur Teilhabe gibt es?

Dementsprechend werden die Leistungen zur Teilhabe in fünf Leistungsgruppen unterteilt:
  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation.
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ( LTA )
  • Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen.
  • Leistungen zur Teilhabe an Bildung.
  • Leistungen zur Sozialen Teilhabe.

Wie war es vor dem BTHG?

Am 1. Juli 2001 trat das SGB IX als Allgemeines Recht zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Kraft. Damit wurde ein erster Versuch gemacht, den Anspruch auf möglichst individuelle und ressourcenbezogene Rehabilitation und Teilhabe gegenüber allen Rehabilitationsträgern im Gesetz zu verankern.

Warum wurde das BTHG verabschiedet?

Das Ziel des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist es, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen durch mehr Teilhabe an der Gesellschaft, mehr Selbstbestimmung und mehr Möglichkeiten zur individuellen Lebensführung zu verbessern.

Wie viel Vermögen darf man haben bei Eingliederungshilfe?

Der neue Vermögensfreibetrag beträgt 25.000 € und gilt zusätzlich zum Schonvermögen in Höhe von 5.000 €. Wer nur Eingliederungshilfe erhält, hat somit seit April 2017 eine Vermögensfreigrenze von insgesamt 30.000 €.

Was beinhaltet der Artikel 1 des BTHG?

In Teil 1 ist das für alle Rehabilitationsträger geltende Rehabilitations- und Teilhaberecht zusammengefasst. In Teil 2 wird die aus dem SGB XII herausgelöste und reformierte Eingliederungshilfe als „Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen“ geregelt.

Was sind Reformstufen?

Die erste Reformstufe ist am 01.01.2017 in Kraft getreten und umfasst unter anderem Änderungen im Schwerbehindertenrecht sowie Verbesserungen in Bezug auf die Einkommens- und Vermögensberücksichtigung.

Wo ist das BTHG verankert?

Neufassung des SGB IX im Rahmen der Reformstufe 2

Zum 1. Januar 2018 ist die zweite Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes ( BTHG ) in Kraft getreten. Hiermit hat das bislang geltende SGB IX seine Gültigkeit verloren, das SGB IX wurde insgesamt neu gefasst ( SGB IX-neu, vgl. Artikel 1 BTHG ).

Was gehört zur sozialen Teilhabe?

Soziale Teilhabe meint teilhaben am Leben in der Gemeinschaft. Das umfasst u. a. das politische Leben, kulturelle Aktivitäten sowie bezahlte und unbezahlte Arbeit. Es ist kein einmal erreichter, fester Zustand.

Was ändert sich für Behinderte 2021?

Durch die Anpassung an das Sozialrecht können ab 2021 erstmals auch Steuerpflichtige mit einem Grad der Behinderung von 20 ohne besondere Voraussetzungen einen Behinderten-Pauschbetrag von 384 Euro beantragen.

Was ist der Unterschied zwischen Eingliederungshilfe und Grundsicherung?

Während in der Eingliederungshilfe der Vermögensfreibetrag 150 Prozent der jährlichen Bezugsgröße der Sozialversicherung gem. § 18 SGB IV (59.220 Euro im Jahr 2021) beträgt, liegt der Freibetrag in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nur bei 5.000 Euro.

Welche Formen der Eingliederungshilfe gibt es?

5. Formen der Eingliederungshilfe
  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation.
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.
  • unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen.
  • Leistungen zur Teilhabe an Bildung.
  • Leistungen zur sozialen Teilhabe.

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