Kann man sich einen Namen schützen lassen?

Wie kann ich prüfen ob ein Name geschützt ist?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Kann ich einen Namen patentieren lassen?

Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung.

Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende?

Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.

Ist der Name Lieblingsmensch geschützt?

Inhalt der Abmahnung:

Die Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ und die Unionsmarke „Lieblingsmensch“ ist jedoch zugunsten der Lieblingsmensch GmbH bei Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und wird unter anderen im Bereich „Anhänger (Schmuck); Armbänder; Halsketten; Schlüsselanhänger“ geschützt.

Wann ist eine Wortmarke schutzfähig?

Als Wortmarke schutzfähig sind Kennzeichen bzw. Begriffe, die aus Buchstaben oder Zahlen bestehen wie z. B. Nivea, Golf, Nike, O2, Audi A4.

Welche Worte sind geschützt?

Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

Kann man eine Marke als Privatperson anmelden?

Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.

Was heißt das kleine R im Kreis?

Das R im Kreis stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und weist darauf hin, dass eine Marke beim US-amerikanischen Markenamt, dem USPTO, eingetragen ist. Durch die Verwendung des Symbols ® wird der Marke der volle Markenschutz bestätigt.

Was bringt eine Wortmarke?

Viele Produktnamen sind als Wortmarke geschützt. Wenn Sie Waren oder Dienstleistungen so kennzeichnen möchten, dass sie unverkennbar mit Ihrem Unternehmen in Verbindung gebracht werden, kann eine Marke angebracht sein. Mit einer solchen lässt sich auf einfache Weise eine eindeutige Zuordnung herstellen.

Welche Künstlernamen sind erlaubt?

Voraussetzungen einer Marke

Voraussetzung für die Eintragung des Künstlernamens als Marke ist, dass die Marke nicht schon einem Dritten zusteht und hinreichend unterscheidbar ist – also weder in ähnlicher Form einem anderen gehört, noch ein unschützbarer Allgemeinbegriff ist.

Wie ähnlich dürfen sich Firmennamen sein?

Der Firmenname sei markenrechtlich anderen Marken gleichgestellt: "Ähnliche oder identische Firmennamen dürfen sich keine Konkurrenz in derselben Branche machen, Produktbezeichnungen nicht in derselben Waren- und Dienstleistungsklasse", erklärt Prehm.

Wo kann ich eine Marke eintragen lassen?

Wann muss ich eine Marke anmelden?

Eine Markenanmeldung braucht man nicht.

Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht. Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird.

Wann darf man fremde Marken nutzen?

Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung.

Ist der Name Dorfkind geschützt?

DPMA 2018 Marke eingetragen. Die Deutsche Marke DORFKIND wurde als Wortmarke am 11.03.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Sie wurde am 26.03.2018 im Markenregister eingetragen.

Was ist eine Namensrechtsverletzung?

Es sollte aus objektiver Sicht durch einen Außenstehenden bewertet werden, ob eine Ähnlichkeit vorliegt und ob diese Ähnlichkeit derart markant ist, dass eine Verletzung des Namenrechts vorliegt. Hierbei geht es um Feinheiten wie Umlaute und Groß- und Kleinschreibung.

Was bringt ein Gebrauchsmusterschutz?

Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.

Wie viel kostet es ein Logo zu schützen?

Diese variieren je nach Umfang der zu schützenden Marke. So kommt es beispielsweise darauf an, in welchen Ländern Sie die Marke schützen lassen möchten. Für eine deutsche Marke werden mindestens 290 Euro fällig; soll die Marke in der gesamten EU geschützt sein, kostet dies mindestens 850 Euro.

Was bedeutet TM im Namen?

Das Zeichen ^TM bedeutet "trade mark" und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Marken (bezüglich des Handels von Waren) verwendet werden.