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Kann ein Staatenloser abgeschoben werden?

Gefragt von: Frau Prof. Dr. Hannelore Meier  |  Letzte Aktualisierung: 30. August 2022
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Was für jeden Ausländer gilt, gilt auch für Staatenlose: Völkerrechtlich besteht nur eine Verpflichtung, die eigenen Staatsangehörigen zurückzunehmen. Bei Staatenlosen oder Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit ist daher eine Abschiebung mangels aufnahmebereiten Staates in aller Regel nicht möglich.

Können Staatenlose eingebürgert werden?

Kinder von Staatenlosen, die in Deutschland geboren wurden, haben einen besonderen Anspruch auf Einbürgerung. Sie müssen diese Voraussetzungen erfüllen: Das Kind war schon bei seiner Geburt staatenlos. Das Kind wurde in Deutschland geboren.

Kann man freiwillig staatenlos werden?

Theoretisch kann man auf seine Staatsbürgerschaft auch freiwillig verzichten. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden eine Reihe völkerrechtlicher Instrumente entwickelt, um das Problem der Staatenlosigkeit einzudämmen und die Situation der Betroffenen zu verbessern.

Welche Rechte habe ich als Staatenloser?

Sie können nicht zur Schule gehen, arbeiten, reisen oder heiraten. Sie haben kein Recht zu wählen, den Führerschein zu machen oder zum Arzt zu gehen. Staatenlose sind vom gesellschaftlichen und politischen Leben ausgeschlossen.

Was passiert wenn man staatenlos ist?

Staatenlos ist, wer unter nationalen Gesetzen keine Staatsbürgerschaft eines Landes besitzt. Dies bedeutet, dass der rechtliche Bund, der normalerweise zwischen einer Regierung und einer Einzelperson geschlossen wird, nicht besteht.

Atlas der Staatenlosen

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Warum darf ich nicht staatenlos sein?

Im völkerrechtlichen Sinn gilt Staatenlosigkeit – ebenso wie mehrfache Staatsangehörigkeit – als Anomalie. Staatenlosigkeit ist jedoch nicht völkerrechtswidrig, da es keinerlei Abkommen gibt, das Staatenlosigkeit verbietet.

Ist Deutschland staatenlos?

Dabei soll Staatenlosigkeit in Deutschland eigentlich kein Dauerzustand sein: Wer durch die Ausländerbehörde genehmigt acht Jahre im Land lebt, dem steht die deutsche Staatsbürgerschaft zu (oder zumindest eine Niederlassungserlaubnis, also ein unbefristeter Aufenthaltstitel ohne deutsche Staatsbürgerschaft).

Wie viele Staatenlose gibt es?

Die Zahl der staatenlosen Menschen wird Ende 2021 mit 4,3 Millionen angegeben. Da jedoch viele Menschen ohne Staatsangehörigkeit statistisch nicht erfasst werden, ist die tatsächliche Anzahl deutlich höher. Staatenlose Menschen haben in keinem Land offiziell die Staatsbürgerschaft.

Warum ist Deutschland staatenlos?

Zusätzlich gibt es verschiedene Gründe, weshalb man eine vorhandene Staatsbürgerschaft verlieren kann: Staatsauflösungen, Gebietsabtretungen, „Treueverletzungen“ gegenüber dem Staat, manchmal sogar Heirat bzw. Scheidung oder auch die willkürliche Entziehung der Staatsbürgerschaft.

Wo kann man staatenlos leben?

Ein prominentes aktuelles Beispiel für Staatenlosigkeit ist Palästina: Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen nur 138 (entspricht 72 Prozent) Palästina als offiziellen unabhängigen Staat an. Schweden etwa akzeptiert Palästinenser:innen als solche, in Deutschland aber sind sie staatenlos.

Wie viele Staatenlose gibt es in Deutschland?

Weltweit gibt es etwa zehn Millionen Staatenlose, in Europa sind es mindestens 600.000 und in Deutschland waren nach Angaben der Bundesregierung Ende Oktober 2016 rund 22.000 Menschen staatenlos. Es gibt viele Gründe für Staatenlosigkeit.

Welche Staatsbürgerschaft kann man nicht ablegen?

bei Staatsangehörigen von Ländern, die ihren Bürgern regelmäßig die Entlassung aus der Staatsangehörigkeit verweigern. Das gilt gegenwärtig für Afghanistan, Algerien, Eritrea, Iran, Kuba, Libanon, Marokko, Syrien und Tunesien.

Wann kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden?

Entlassung auf Antrag. Verzicht. Adoption als Kind durch einen Ausländer. freiwilliger Eintritt ohne Zustimmung der zuständigen Behörde in den Dienst von Streitkräften oder vergleichbaren bewaffneten Verbänden eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit der oder die Betroffene ebenfalls besitzt.

Was ist der Unterschied zwischen ungeklärt und staatenlos?

Etwas 4 Millionen Menschen sind laut dem UNHCR weltweit betroffen. Bei einer „ungeklärten Staatsangehörigkeit“ handelt es sich um Ausländer, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Staates besitzen, sich dort aber nachweislich bzw. glaubhaft aufgehalten haben und nicht Staatenlose sind.

Kann ein Kind staatenlos sein?

Das Kind muss schon bei der Geburt staatenlos sein. Es muss in Deutschland geboren sein. (Auch die Geburt in einem deutschen Flugzeug oder auf einem deutschen Schiff erfüllt diese Bedingung.) Das Kind muss seit fünf Jahren rechtmäßig seinen dauernden Aufenthalt in Deutschland haben.

Sind Palästinenser staatenlos oder ungeklärt?

Da Palästinenser als staatenlos gelten, sind sie auch nicht von der Verpflichtung betroffen, die alte Nationalität abzulegen bzw. um Erlaubnis zur Doppelstaatsbürgerschaft anzusuchen (z. B. in Österreich binnen Zweijahresfrist gemäß § 28 StbG).

Kann man den deutschen Pass abgeben?

Deutsche können auf Antrag aus ihrer Staatsangehörigkeit entlassen werden, wenn sie sich in einem anderen Staat einbürgern lassen. Dabei muss gewährleistet werden, dass sie nicht staatenlos werden.

Was ist ein blauer Pass?

Mit einem Blauen Pass können Sie grundsätzlich in (die ca. 100 Staaten) reisen, die die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben. Bitte beachten Sie, dass eine Reise in Ihr Heimatland ggf. dazu führen kann, dass Ihre Asylberechtigung bzw.

Wie kann man Einbürgerung werden alle staatenlos in Deutschland?

Auflage 2016, AufenthG § 4 Rn. 35. Staatenlose können zunächst nach den allgemeinen Vorschriften des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) im Rahmen einer Anspruchs- (§ 10 StAG) oder einer Ermessenseinbürgerung (§ 8 StAG) eingebürgert werden.

Welche Länder haben einen blauen Reisepass?

Besonders häufig sieht man blaue Reisepässe aus den USA. Dort allerdings gibt es diese Passfarbe erst seit 1976. Davor waren die Pässe beige, grün, rot und wieder grün. Auch zahlreiche Karibikstaaten und einige südamerikanische Länder der Wirtschaftsunion "Mercosur" haben sich auf Blau geeinigt.

Wer ist nach Grundgesetz Artikel 116 Absatz 1 Deutscher?

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.

Warum erlaubt Deutschland keine doppelte Staatsbürgerschaft?

Allerdings gibt es inzwischen gemäß § 4 StAG eine Ausnahme für im Ausland geborene Kinder mit einem deutschen Elternteil: Wenn der deutsche Elternteil nach dem 31.12.1999 und selbst schon im Ausland geboren wurde und auch dort lebt, erhalten die Kinder nicht mehr automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit.

Ist die Staatsangehörigkeit 2000 aufgehoben worden?

Am 01.01.2000 trat das geänderte Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft und seitdem gilt eine geänderte Rechtslage! Seit dem 01.01.2000 geht die deutsche Staatsangehörigkeit dann verloren, wenn eine ausländische Staatsangehörigkeit auf eigenen Antrag hin angenommen wird.

Warum steht im Pass Deutsch und nicht Deutscher?

Dem deutschen Staatsangehörigkeitsrecht liegt im Gegensatz zum chilenischen hauptsächlich das Abstammungsprinzip zu Grunde. Nur wer deutsche Vorfahren hat, erwirbt die deutsche Staatsangehörigkeit. Der Geburtsort in Deutschland dagegen vermittelt alleine noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit.